Quellen von 1990 - 1994
NATO - UNO - Deutsch-Französische Sicherheitspolitik
- 1990-07-06
Londoner Erklärung: "Allianz im Wandel" - (Deutsche
Vereinigung; Aufforderung an die Staaten Ost- und Mitteleuropas zur
Aufnahme ständiger diplomatischer Verbindung zur NATO; Vorkehrungen zur
Einbindung dieser Staaten in die "politischen Strukturen des neuen
Europas"; Truppenabzug sowjetischer Truppen aus Osteuropa; "Offener
Himmel"; KSE; KSZE
- 1991-06-06 Komminque der Ministertagung des
Nordatlantikrates; Erklärung: "Die sicherheitspolitischen Kernfunktionen
der NATO im neuen Europa"; Erklärung zu Mittel- und Osteuropa -
"Schaffung demokratischer Regierungssysteme" und "wettbewerbsfähiger
Marktwirtschaften"; Unterstützung des Baltikums; Ausbau der Kontakte im
Bereich Medien, Wissenschaft, Umwelt, Sicherheit, Kultur, Parlament
- 1991-11-07 Tagung der Staats- und Regierungschefs
des Nordatlantikrates; Erklärung zu Entwicklungen in der Sowjetunion,
Jugoslawien, zum neuen Strategischen Konzept der NATO (Rom) - Aufbau
von Kooperationsstrukturen von NATO, KSZE, EG, WEU, Europarat
(Komplementarität); Unterstützung der Unabhängigkeit der
baltischen Staaten; Institutionalisierung des Verhältnisses zu den
mittel- und osteuropäischen Staaten (einschl. Sowjetunion); Abrüstung,
Umstellung der Verteidigungsproduktion auf zivile Zwecke; Putschversuch in
der Sowjektunion;
- 1991-12-19 Kommunique der Ministertagung des
Nordatlantikrates (Brüssel) - Beziehungen zu den mittel- und
osteuropäischen Staaten, Jugoslawien; Schaffung von Instrumenten zur
"Konfliktverhütung und Konfliktbewältigung"
- 1991-12-20 Erklärung des Nordatlantischen
Kooperationsrates über Dialog, Partnerschaft und Zusammenarbeit (Oslo) -
Gründung des "Nordatlantischen Kooperationsrates" (einschl. mittel- und
osteuropäische Staaten); Arbeitsmodus, Schaffung von
"Kooperationsstrukturen" zum Schutze der Demokratie, "wettbewerbsfähiger
Marktwirtschaften", "wirtschaftlicher Freiheit", "Achtung der
Menschenrechte"
- 1991-12-12 Kommunique der Ministertagung des
Verteidigungs-Planausschusses - Rationalisierung der Kommandostruktur
- 1992-04-01 Gemeinsame Erklärung der
NATO-Verteidigungsminister und sowie Verteidigungsminister mittel- und
osteuropäischer Staaten (Brüssel) - erstes Zusammentreffen;
Militärstrategie
- 1992-05-26 Gemeinsames Kommunique der
Ministertagung des Verteidigungs-Planungsausschusses und der Nuklearen
Planungsgruppe (Brüssel)
- 1992-05-30 UN-Resolution (737) zu Jugoslawien vom
30.05.1992
- 1992-06-04 Kommunique des Nordatlantikrates
(Oslo); Erklärung des Nordatlantischen Kooperationsrates -
euro-transatanlische Beziehung; Zusammenarbeit WEU und NATO; Wichtigkeit
der Präsenz von US-Streitkräften und des politischen Engagements in Europa
durch USA; Abzug sowjetischer Truppen aus den baltischen Staaten;
Aufnahme von Belarus, Kasachstan, Ukraine zum Vertrag über die
Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV); Georgien erstmals als Mitglied im
Rat vertreten; Balkan: Hauptverantwortung trägt die Führung der
Bundesrepublik Jugoslawien (Serbien und Montenegro).
- 1992-10-21 Kommunique der nuklearen
Planungsgruppe der NATO - Balkankrieg; Osteuropa; START
- 1992-12-09 60. Deutsch-Französiche Konsultationen -
Erklärung zum ehemaligen Jugoslawien, zu Somalia, Erklärung des Verteidigungs- und Sicherheitsrates
- 1992-12-10 Kommunique der Ministertagung
des Verteidigungsplanungsausschusses (Brüssel) - Zusammenwirken
von WEU, NATO, UN im Balkankrieg; kollektive Verpflichtungen
- 1992-12-29 Kommunique der Ministertagung des
Nordatlantikrates; Erklärung zur Lage im ehemaligen Jugoslawien;
Erklärung des Nordatlantischen Kooperationsrates (Brüssel) - Stärkung
transatlantischer Partnerschaft (Europa/USA/Kanada); Grundlage einer
"Werte- und Zweckgemeinschaft"; "Unterstützung des demokratischen
Reformprozesses in Mittel- und Osteuropa sowie in den Republiken auf dem
Gebiet der ehemaligen Sowjetunion"; Beitritt von Belarus,
Kasachstan und Ukraine zum START; Balkankrieg: "friedenserhaltende
Operationen der KSZE" werden unterstützt unter Autorität des
UN-Sicherheitsrates; Wirtschaftssanktionen; Zusammenarbeit NATO/WEU;
- 1993-05-25 Kommunique der Ministertagung des
Verteidigungsplanungsausschusses und der Nuklearen Planunsgruppe -
Balkankrieg, Vance-Owen-Plan, gemeinsames Aktionsprogramm
- 1993-06-10 Kommunique der Ministertagung des
Nordatlantikrates und Erklärung der Nordatlantikkooperationsrates,
Athen - (Balkankrieg; Aktionsplan Bosnien-Herzegowina;
UNPROFOR; Zusammenarbeit mit Nichtbündnispartnern (Mittel- und Osteuropa,
Zentralasien); engeres Zusammenwirken von WEU und NATO (einheitliche
Kommandostruktur); Nichtverbreitung von Kernwaffen; START I;
START-II-Vertrag; "Offener Himmel"; Konflikt Rußland/Ukraine;
Abchasien/Georgien; Tadschikistan
- 1994-01-10 Erklärung der Staats- und
Regierungschefs; "Partnerschaft für den Frieden" (Brüssel) -
USA-Streitkräfte in Europa als Friedensgarant; Zusammenarbeit NATO/WEU;
Beteiligung Osteuropa an der "Partnerschaft für den Frieden"
als ein "evolutionärer Prozeß"; begrüßt Reformprozeß in Rußland, Ukraine;
Unabhänigkeit Armeniens, Aserbaidschans, Georgiens; Nahost-Friedensprozeß
- 1994-02-09 Beschluß des NATO-Rates zu
Jugoslawien - bosn. Serben Hauptverantwortung; Sarajewo unter UNPROFOR-
Kontrolle
- 1994-05-24 Kommunique der Ministertagung des
Verteidigungsplanungsausschusses und der Nuklearen Planungsgruppe
(Brüssel) -
unterstützen "Bosnien-Herzegowina als einheitliches Ganzes"; Kontrolle
über Nuklarwaffen Rußlands; NVV; "Partnerschaft für den Frieden" (PFP)
und Ausgestaltung (bereits 18 Länder angeschlossen);
- 1994-05-25 Gemeinsame Erklärung der
NATO-Verteidigungsminister und Kooperationspartner
- 1994-06-16 Kommunique der Ministertagung des
Nordatlantikrates vom 9. Juni 1994 (Istanbul); Politischer Rahmen des
Bündnisses zum Probelm der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen
(Anlage); Erklärung der Ministertagung des Nordatlantischen
Kooperationsrates (NAKR) vom 10. Juni 1994 (Istanbul) -
"Partnerschaft für den Frieden" und konkrete Ausgestaltung;
Zusammenarbeit WEU/NATO; Plan Bosnien-Hezegowina;
- 1994-12-01 Kommunique der Ministertagung des
Nordatlantikrates (Brüssel) - PFP; Rolle der KSZE; Russ. Truppenabzug
Moldau; NVV; Balkankrieg
- 1994-12-02 Tagung des Nordatlantischen
Kooperationsrates (Bruessel)
- 1994-12-14 Kommunique der Ministertagung des
Verteidigungsplanungsausschusses und der Nuklearen Planungsgruppe -
PFP; NVV
- 1994-12-15 Kommunique der Ministertagung des
Verteidigungsplanungsausschusses und der Nuklearen Planungsgruppe -
PFP (23 Partnerld.); NATO offen für Mitgliedschaft
Anmerkung der Redaktion:
Da diese Organisationen inzwischen auch ihre Beschlüsse im
Internet dokumentieren, möchten wir uns die Mühe ersparen und auf eine weitere Dokumentation
verzichten. Fortlaufende Quellen entnehmen Sie bitte folgenden Servern:
|
|
|
|
|