Dokumente und Quellen zur Bundeswehr

Strategievorstellungen der Regierungsparteien, Entwicklung nach der Deutschen Einheit, Neubestimmung ihrer Aufgaben, Truppeneinsätze im Ausland

• 1992-01-20 Militärpolitische und miltärstrategische Grundlagen und konzeptionelle Grundrichtung der Neugestaltung der Bundeswehr
• 1992-12-17 Unterstützung des UN-Einsatzes in Somalia (UNOSOM) - Beschluß des Bundeskabinetts (Link)
• 1993-04-08 Das Bundesverfassungsgericht zum AWACS-Einsatz
• 1994-03-31 Hans Modrow: NATO-Planungen gegen die frühere DDR rückhaltlos aufklären


• 1993-04-21 Beschluß der Bundesregierung über die Somalia-Einsatz (UNOSOM II)
• 1993-04-21 Erklärung der Bundesregierung zu "deutschen Friedensmissionen der Vereinigten Nationen" von Außenminister Klaus Kinkel
• 1993-06-02 Rede des Bundesverteidigungsministers Volker Rühe auf der NATO-Tagung in Berlin: "Die NATO als Fundament der Sicherheitsarchitektur der Zukunft"
• 1994-04-19 Anhörung vor dem Bundesverfaassungsgericht zum Auslandseinsatz der Bundeswehr - Erklärung von Außenminister Kinkel und Verteidigungsminister Volker Rühe
• 1994-06-21 Änderung des Wehrpflichtgesetzes und des Zivildienstes
• 1994-07-12 Selbstbeschränkung oder Großmachtpolitik - Bundesvorstand von Bündnis90/Die Grünen zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts über den Einsatz der Bundeswehr außerhalb des NATO-Gebietes
• 1994-07-12 "Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 12. Juli 1994" - Erklärung von Außenminister Kinkel vor dem dem Deutschen Bundestag
• 1994-07-13 Mitteilung der SPD zu dem Bundesverfassungsgerichtsurteil
• 1994-09-22 "Soldatenurteil" des BVerfG (1 BvR 1423/92)
• 1995-02-04 Rede des Bundesverteidigungsministers Volker Rühe anläßlich der 32. Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik: "Europa und Amerika - neue Partnerschaft für die Zukunft
• 1995-07-26 Beschluß des Bundestages zum Einsatz der Bundeswehr im früheren Jugoslawien im Wortlaut
• 1995-07-26 Wer stimmte für den Auslandseinsatz?
• 1995-08-03 "Wir müssen für den Schutz der UN-Schutzzonen sein" - Brief des Fraktionsvorsitzenden Joschka Fischer zur Lage in Bosnien
• 1995-12-06 Beschluß des Bundestages über den Einsatz der Bundeswehr in Bosnien - und wer stimmte dagegen
• 1999-02-06 Rede von Bundeskanzler Gerhard Schröder anläßlich der "Münchner Tagung für Sicherheitspolitik" zum Thema "Deutsche Sicherheitspolitik an der Schwelle des 21. Jahrhunderts" am Samstag, 06. Februar 1999
• 25.02.1999   Beschlußempfehlung und Bericht des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung - Drucksache 14/414 - Deutsche Beteiligung an der militärischen Umsetzung eines Rambouillet-Abkommens für das Kosovo sowie an NATO- Operationen im Rahmen der Notfalltruppte (Extraction Force)
• 25.02.1999   Von 608 abgegebene Stimmen stimmen 556 Abgeordnete mit "JA", 42 mit "NEIN", 10 Abgeordnete enthalten sich. Wer stimmte zu?
• 29.08.2001  Bundestag stimmt in einer Sondersitzung dem Bundeswehr- und NATO-Einsatz in Mazedonien zu - Antrag. (Link) Von 635 Abgeordnete stimmen 497 mit "Ja", 130 mit "Nein", 8 enthalten sich. Abstimmungsverhalten -
  sh. weitere Dokumente unter --> Zeitgeschehen 2001-08-29
  
  
• 19.09.2001   Der Bundestag erkennt den vom NATO-Rat am 12.09. festgestellten Verteidigungsfall an (Punkt 6). Er stimmt der "uneingeschränkten Solidarität mit dem Vereinigten Staaten" zu, indem er auch die "Bereitstellung geeigneter militärischer Fähigkeiten" untersützt (Punkt 7).
  (Wortlaut der Entschließung)
  Von 611 anwesenden Abgewordenten stimmen 565 mit "Ja", 40 mit "Nein" (davon 1 SPD-, 4 Grüne-, 35 PDS-Stimmen, ) und 6 Enthaltungen; --> Abstimmungsverhalten
  sh. weitere Dokuemnte unter --> 11. September 2001 - Zäsur in der Internationalen Politik
  
  
• 07.11.2001 Bundesregierung beschließt den Antrag auf Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte in Einsatzgebiete: arabische Halbinsel, Mittel- und Zentralasien und Nord-Ost-Afrika sowie die angrenzenden Seegebiete.
  sh. weitere Dokumente unter --> Die Wiederbelebung deutscher Großmachtpolitik ...

  
  
  Weitere Zusammenfassungen:
  Die ersten kriegerischen "Out-of-Aerea"-Einsätze der Bundeswehr seit 1945 - Die Bundesrepublik und der Kosovo-Krieg
  
  Die Wiederbelebung deutscher Großmachtpolitik nach der Wiedervereinigung