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Beiträge zur Geschichte  









Eberhard Czichon und Heinz Marohn

Die Legende vom Kanzler der Einheit Kohl als Spielball zwischen Moskau und Washington

Als am 8. November 1989 Lothar Gienke, DDR­Vertreter in Bonn, das Bundeskanzleramt über die erst Tags darauf zu verkündende neue Ausreiseregelung in der DDR informierte und damit die Öffnung der Grenze ankündigte, flog der Kanzler der Bundesrepublik unbeeindruckt nach Warschau. Nach dem »Fall der Mauer« eilte Kohl zwar schnellstens zurück, schwankte jedoch: »Eine Wiedervereinigung ist ein wirtschaftliches Abenteuer.« Wie recht er in diesem Fall hatte, zeigt sich im achten Jahr nach der

Rückblick: Am Vormittag des 21. November 1989 erschien Nikolaj Portugalow, bewährter inoffizieller Emissär zwischen dem Kreml und Bonn, offiziell Konsultant der Internationalen Abteilung von Valentin Falin im ZK der KPdSU, bei Horst Teltschik im Bonner Kanzleramt und legte ein handgeschriebenes Papier vor, das einerseits mit Gorbatschow abgestimmt war und zugleich »nichtamtliche Überlegungen« Falins enthielt. Man sei in Moskau bereit, in der »deutschen Frage« alternativ nachzudenken, auch über Undenkbares, zum Beispiel darüber, daß die Sowjetunion mittelfristig einer deutschen Konföderation »grünes Licht« geben könnte. Teltschik sei daraufhin wie »elektrisiert« gewesen, vertraute er seinem Tagebuch an, und unterrichtete sofort den Kanzler. Am Nachmittag desselben Tages kehrte Rudolf Seiters, Chef des Kanzleramtes und Sonderkurier zur Regierung der DDR, von Gesprächen mit Hans Modrow und Egon Krenz aus Berlin zurück und faßte deren Meinung in einem Satz zusammen: Eine Wiedervereinigung stehe nicht auf der Tagesordnung.

Wie ernst war also der Vorschlag Portugalows, der ohne Abstimmung mit der DDR lanciert worden war? Jurij Kwizinskij, der sowjetische Botschafter in Bonn, schreibt in seinen Erinnerungen, daß sich das Schicksal der DDR im Spätsommer 1989 in Moskau entschieden hatte. In den Wochen zwischen dem Besuch Gorbatschows in Bonn im Juni und der Beratung der Ersten Sekretäre der KPdSU in den Republiken sowie der Gebietskomitees am 18. Juli 1989 in Moskau setzte sich unter den Beratern Gorbatschows endgültig die Meinung durch, die DDR als Partner preiszugeben und als neuen Partner die ökonomisch stärkere Bundesrepublik zu umwerben. Bereits am 20. Juli diskutierte Falin mit Markus Wolf intern die Frage, wie er zum Abbau der Mauer und der Wiedervereinigung stehe.

Solcherart »Nachdenken« war nicht neu. Seit 1987 war hinter verschlossenen Türen im sowjetischen Außenministerium die Frage erörtert worden, wie man die DDR »loswerden« könnte. Derweil versicherten Gorbatschow und auch Schewardnadse gegenüber DDR­Vertretern ihre »unverbrüchliche Freundschaft«. Kwizinskij bemerkt dazu, man habe in Ostberlin nicht rechtzeitig begriffen, daß sich in Moskau die Sicht auf die DDR verändert hatte.

Aber nicht nur in dieser Hinsicht blieb die SED­Führung selbstgefällig. Sie ignorierte auch die steigende Unzufriedenheit in der DDR­Bevölkerung und die wachsende politische Krise. Der USA­Botschafter in der DDR, Richard Barkley, meldete am 4. August 1989 dem State Department, daß das Flüchtlingsproblem zu einer »stillen Krise« der DDR gemacht werden könnte, um den Weg zu inneren Reformen à la Gorbatschow zu ebnen. Was das State Department darunter verstand, bezeugt die geheime Direktive NSD­23 »Über den Containment hinaus«, erarbeitet vom Sicherheitsberater des US­Präsidenten, Brent Scowcroft, und der

Sowjetexpertin Condoleezza Rice: die Perestroika bedingungslos unterstützen, weil sie den Übergang zum Kapitalismus ermöglichen könnte ...

Honeckers verspätete »Reformvorschläge« vor dem Politbüro am 10. Oktober 1989 vermochten niemanden mehr zu überzeugen. Als indes Krenz statt Favorit Modrow Nachfolger wurde, zeigten sich Gorbatschow und seine Berater verärgert. Sie ließen Kohl und Brandt wissen, daß der neue SED­Generalsekretär den inzwischen zum Dezember 1989 einberufenen außerordentlichen SED­Parteitag nicht »überleben« werde. Gegenüber Kreuz versicherte Gorbatschow jedoch, daß nunmehr zwei Herzen im Gleichklang schlagen.

Während auf allen Straßen und Plätzen in der DDR lebhafte Diskussionen über eine neue DDR vonstatten gingen, entsandte Gorbatschow seinen Emissär nach Bonn. Kohl zögerte zwei Tage. Wie sollte er auf die Botschaft Portugalows reagieren? Seine Deutschland­Experten bedrängten ihn, sich die Chance nicht entgehen zu lassen. Ohne seine West­Verbündeten zu informieren, ließ er einen Zehn­Punkte­Plan ausarbeiten, der auf eine Vertragsgemeinschaft orientierte. Gorbatschow reagierte mißmutig. Kohls Plan durchkreuzte seinen zur lautlosen Liquidation der DDR. Auf diese Strategie hatte sich der KPdSU­Generalsekretär mit George Bush am 2. Dezember 1989 bei einem Treffen auf einem Kreuzfahrtschiff vor Malta verständigt. Darüber informierte der US­Präsident denn auch bei einer Begegnung in Brüssel den Bundeskanzler und gab ihm sogleich die Koordinaten für eine »Vereinigung« bekannt: NATO­Mitgliedschaft, Anerkennung der Ostgrenzen, Verzicht auf ABC­Waffen etc. Dann vermittelte Bush dem Bundeskanzler die in Malta vereinbarten Spielregeln: Das Streben nach einer Vereinigung muß als freie Entscheidung der DDR­Bevölkerung erscheinen. Kohl verstand und sagte bedingungslos zu.

Als wenig später im Nationalen Sicherheitsrat des US­Präsidenten Befürchtungen aufkamen, die Opposition in der KPdSU könne Gorbatschow stürzen und alle Pläne zunichte machen, begann man das Tempo anzuziehen und instruierte dementsprechend Kohl. Überraschend für alle kündigte dieser vor dem Bundestag offiziell die Vertragsgemeinschaft auf. Er behauptete, die SED/PDS stabilisiere sich wieder, es könnte eine akute Gefahr in Europa heraufbeschworen werden.

Der KPdSU­Generalsekretär rief am 26. Januar 1990 eine geheime Runde von Deutschlandexperten zusammen, zu der Krjutschkow vom KGB, Tschernajew, Gorbatschows enger Berater, und Falin gehörten. Falin schlug vor, daß die Regierung der DDR der Bundesregierung das Angebot einer Konföderation unterbreiten solle. Der sogenannte Falin­Modrow­Plan gefiel den eine schnelle Einheit anstrebenden US­Diplomaten ganz und gar nicht; sie sahen auch die erhoffte Zustimmung Gorbatschows zur NATO­Mitgliedschaft des vereinigten Deutschlands gefährdet. Baker traf sich mit Gorbatschow und überzeugte ihn, auf das Konföderations­Konzept zu verzichten. Als Kohl am nächsten Tag nach Moskau kam ­ am 10. Februar 1990 ­hatte er sich nur noch das Ergebnis des Baker­Gorbatschow­Deals vom Vortag abzuholen. Es beinhaltete, sich nicht mehr an die Vereinbarungen mit Modrow zu halten.

Baker hatte es Kohl ermöglicht, von Gorbatschow die DDR geschenkt zu bekommen. Der Slogan »Kanzler der Einheit« war nichts als eine PR­Legende für die damals anstehende Bundestagswahl. Legende ist ebenso, daß es Kohl war, der Moskau im Kaukasus die NATO­Mitgliedschaft des vereinten Deutschland abgehandelt habe. Die NATO­Mitgliedschaft hatte Gorbatschow bereits am 31. März 1990 in Washington zugesagt, als er mit Ehrungen geradezu überschüttet wurde ...



© E. Czichon und Heinz Marohn, Berlin 1998


Literaturhinweise:

Juri Kwizinskij, »Vor dem Sturm« Markus Wolf, Am eigenen Auftrag« Hans­Hermann Hertle, »Der Fall der Mauer« Philip Zelikow / Condoleezza Rice, »Sternstunden der Diplomatie«

Quelle: Neues Deutschland, Oktober 1998








 

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