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  Geschichte   

Sehr geehrter Herr Dr. Glotz!

Die Herausgeber der Dokumentation "Buback - ein Nachruf" werden von staatlichen Repräsentanten teils mit, teils ohne Androhung von Disziplinar- und Strafverfahren aufgefordert, sich von der Dokumentation oder dem darin abgedruckten Artikel, der zuerst in der Göttinger ASTA-Zeitung erschien, zu distanzieren. CDU-Politiker fordern unsere Entfernung aus den Hochschulen.

Bei den staatlichen Reaktionen auf die erste Veröffentlichung des Artikels wurde wie 130 Göttinger Kollegen bislang unwidersprochen in einer Protesterklärung berichtet haben - "der Eindruck einer Fahndung nach Schwerverbrechern erweckt". Die Polizei war bei der Durchsuchung von Wohnungen mit Maschinenpistolen bewaffnet und ist "in die Intimsphäre z.T. völlig unbeteiligter Personen eingedrungen". Die Staatsanwaltschaften wurden gegen den Göttinger ASTA und andere ASTEN und Studentenzeitschriften, die den verfolgten Artikel aus Solidarität abdruckten, aktiviert.

Nicht nur uns bestätigen solche Vorgänge die Erfahrung zunehmender staatlicher Gewaltausübung, die den Grundprinzipien freiheitlicher Rechtsauffassung Hohn spricht: Berufsverbote; die mit ihnen und dem 'Atom-Staatsschutz' verbundenen verfassungswidrigen Abhörmaßnahmen und Bespitzelungen, gerechtfertigt durch willkürliche Ausrufung des übergesetzlichen Notstandes seitens einzelner Minister; die Einschränkung der Meinungs-, Informations- und Wissenschaftsfreiheit durch die "Gewalt"-Gesetzgebung (z.B. die õõ 88 a, 130 a, 140) und ihre gezielte Anwendung z.B. gegen Schriftsteller, Buchhändler und Unterzeichner von Resolutionen; die Vorbereitung des legalisierten polizeilichen Todesschusses.

Einzelne Worte und Sätze aus dem "Nachruf" waren wochenlang in fast allen Medien Gegenstand der Empörung und wurden zunehmend zu einem Anlaß der Illegalisierung studentischer Politik gemacht, insbesondere des politischen Mandats der Studentenvertretungen.

Mit der Herausgabe der Dokumentation wollen wir eine Schutzfunktion für den Göttinger und andere ASTEN übernehmen sowie das Recht auf Publizierung des Artikels unterstreichen. Wir erinnern die demokratisch denkende Öffentlichkeit daran, daß dieses Grundecht bedroht wird, wenn es gerade in kritischen Fällen nicht praktiziert wird. Denn die staatliche und publizistische Kampagne hantierte mit einem Text, der nicht bekannt war. Es wurden lediglich Passagen zitiert, die, aus dem Zusammenhang gerissen, Entsetzen hervorrufen sollten. Die Intention des Artikels wurde so in ihr Gegenteil verkehrt. Die rasche Publizierung des ganzen Artikels war daher ein notwendiges Mittel öffentlichen Protests gegen staatliche Gewalt und publizistischen Rufmord. Unsere Initiative hat offensichtlich dazu beigetragen, daß die wesentlichen Aussagen des "Nachrufs" inzwischen in Teilen der Presse wiedergegeben worden sind.

Wir haben eine DOKUMENTATION mitherausgegeben, in der neben dem "Mescalero"-Artikel die Erklärung der 130 Göttinger Wissenschaftler, der GEW-Gruppe an der PH Berlin und der Basisgruppen-Fraktion der Vereinigten Deutschen Studenschaften (VDS) aufgenommen sind; weiterhin die ersten 'desinformierenden' Pressestimmen, Rosa Luxemburgs Aufsatz "Terror" aus dem Jahre 1905 sowie eine kurze, einleitende Erklärung der Herausgeber. In dieser wird der Sinn der Herausgabe deutlich gemacht und auch davon gesprochen, daß "jeder Ansatz sozialistischer Kritik und Praxis erstickt werden soll", während "sich faschistoide Tendenzen ungehindert breit machen" können. Daraus wurde zu Unrcht und in diffamierender Weise eine Identifizierung der Herausgeber mit dem Inhalt des "Nachrufs" konstruiert, die in dem herrschenden politischen Verfolgungsklima wohl auch durch präzisere Formulierungen kaum hätte verhindert werden können. Auch die Ergänzung der Dokumentation um den Luxemburg-Aufsatz sollte Material für eine kritische Auseinandersetzung mit dem "Nachruf" bereitstellen. Er läßt allerdings eine Parallelisierung der Verhältnisse im zaristischen Rußland von 1905 mit denen in der Bundesrepublik für verständige Leser gerade nicht zu.

Im folgenden gehen wir auf die wichtigsten Aspekte der Verfolgung des "Nachrufs" und der Kritik an unserer Dokumentation ein.

1. In der Kampagne gegen den Göttinger Artikel und seine Weiterverbreitung wird deutlich, daß Versuche zur Herstellung einer demokratischen Öffentlichkeit in der Bundesrepublik zu scheitern drohen.

Daß wir diese Absicht unserer Dokumentation - Herstellung einer demokratischen Öffentlichkeit - gegenüber so einflußreichen Zeitungen wie der FAZ und den Organen des Springer-Konzerns nicht durchsetzen können, ist uns bewußt. In Kenntnis des vollständigen 'Mescalero'-Artikels und gegen die u.E. eindeutige Absicht der Dokumentation wird den Herausgebern Sympathie mit dem Terrorismus und die geistige Urheberschaft für politischen Mord unterstellt.

Wir werden als "offene Ideologen des Terrors" (Die Welt, 2.8.77), als "Lobredner des Mordes" (FAZ, 2.8.77) denunziert. Der CDU-Minister Hasselmann bezeichnet die Dokumentation als eine "eindeutige Parteinahme für den verbrecherischen Terrorismus, dessen Folgen sich im Mord an dem Bankier erneut gezeigt haben" (2.8.77). Hans Habe schreibt von den "Schreibtischtätern, die sich von den Auschwitz-Weichenstellern kaum noch unterscheiden" (WamS, 7.8.77). In der FAZ heißt es in diesem Zusammenhang: "Diese Symathisanten, die nie einem Terroristen Nachtlager und Reisegeld gegeben haben, sind die wirklich Gefährlichen ... Das Straf- und sogar das Disziplinarrecht zu achten, sind die Sympathisanten der Terrorscene gewöhnt. Sie passen sich dem an, wie das Wild an Waldrand; sie wissen, daß Schonzeit ist für Intellektuelle, die dem Terrorismus - und wäre es auf beflissen erklärende Weise - schön tun" (FAZ 2.8.77).

Wer wartet da auf das Ende der Schonzeit, auf die Freigabe der Treibjagd auf diejenigen, die "nur ihre Meinung" gesagt, "nur nachgedacht" haben?

Diese Verteufelung und publizistische Vernichtung politisch Andersdenkender hat das Ziel, die herrschende Gewaltausübung zu leugnen, die politische Unterdrückung in dieser Gesellschaft zu verschärfen und Kritik an den herrschenden Verhältnissen zu kriminalisieren. Dies bezeichnen wir als die Zerstörung einer kritischen bürgerlichen Öffentlichkeit und als direkt erfahrenen Prozess der Unterdrückung von freier und rationaler Diskussion in dieser Gesellschaft.

In diesem Klima werden wir nicht nur aufgefordert, uns von etwas zu distanzieren, womit wir uns nie identifiziert haben; vielmehr wird uns auch die Art der Distanzierung aufgenötigt: Sie soll mit den Auffassungen von Partei- und Regierungsvertretern konform gehen. Solchen Entwicklungen entgegenzuarbeiten, die mit verbrieften demokratischen Rechten nicht zu vereinbaren sind, war Absicht der Dokumentation. Angesichts der Reaktion auf unsere Initiative werden wir diese Absicht auch weiterhin verfolgen.

Wir sind auch gefragt worden, ob wir nicht besser hätten schweigen sollen, ob wir mit der Dokumentation nicht Wasser auf die Mühlen der Reaktionäre geleitet, eine kritische und rationale Haltung erschwert, den Spielraum der kritischen Bürger weiter eingeengt hätten? Wir nehmen diese Fragen ernst und teilen die Sorge um einen weitergehenden Verlust an Freiheiten in unserm Land.

Wir sind jedoch der Überzeugung, daß wir mit einem Verzicht auf die Herausgabe der Dokumentation der weiteren Irreführung der Öffentlichkeit Vorschub geleistet und die betroffenen Studenten und Allgemeinen Studentenausschüsse angesichts massiver Verleumdungen und Verfolgen allein gelassen hätten. Es gehört zu den Aufgaben von Hochschullehrern und kritischen Bürgern, sich schützend vor derart Angegriffene zu stellen.

2. Ziel des 'Mescalero'-Artikels ist eine Absage an Gewalttätigkeit in unserer Gesellschaft.

Was ist der Inhalt des meist verzerrt wiedergegebenen Artikels? Der Verfasser wendet sich an Menschen, von denen er annimmt, daß sie ähnliche Lebensängste und -wünsche haben wie er. Er drückt seine ersten spontanen Gefühle nach dem Buback-Mord aus, reflektiert und überprüft diese kritisch und verwirft schließlich eindeutig den Terror. Die Kernaussagen des Artikels sind: 1. Eine Gesellschaft ohne Zwang und Terror ist n i c h t zu erreichen mit Gewalt. "Was wir auch tun: Es wirft ein Licht auf das, was wir anstreben. Wir werden unsere Feinde nicht liquidieren. Nicht in Gefängnisse und nicht in Arbeitslager sperren und deswegen gehen wir nicht sanft mit ihnen um ... Linke sind keine Killer". 2. die Formulierung seiner eignen aggressiven Phantasien - er versucht sich vorzustellen, wie sein aussähe, wenn er einen Mord plante - kommt er zu der Schlußfolgerung, auch aus subjektiven Gründen Gewalt abzulehnen: Weder, so schreibt er, könne er die Folgen kalkulieren noch könne er seine persönlichen Beziehungen, sein Alltagsleben aufrechterhalten; er würde deformiert. 3. Der Verfasser hat bei der Nachricht der Ermordung Bubacks spontan "Freude" empfunden, ebenso wie bei der Ermordung des Franco-Faschisten Carrero Blanco. Er kommt jedoch zu dem Schluß, daß diese Gefühle im deutschen Fall nicht legitim sind. Beim Mord an Carrero Blanco - so argumentiert er - konnten die Mörder auf die Zustimmung des unterdrückten Volkes zählen. 4. In typisch antiautoritärer Weise setzt der Verfasser der kritisierten mörderischen Gewalt eine "fröhliche Gewalt/Militanz" entgegen. Was versteht er darunter? Sie soll "den Segen der beteiligten Massen haben" keine Gewalt Al Capones sein; "Lächerlichkeit kann auch töten". Die wesentlichen Inhalte des Artikels sind nicht ohne Widersprüche.

Inzwischen kann jeder, der die Nachdrucke in den Studentenzeitungen, in unserer Dokumentation oder in "das da" liest, prüfen, ob der Inhalt des Artikels angemessen wiedergegeben ist. Wir teilen die Auffassung des Verfassers, Mord als Mittel politischer Auseinandersetzungen in unserer Gesellschaft abzulehnen. Wir nehmen die Gefühlssituation des Verfassers zur Kenntnis als Ausdruck einer verbreiteten politischen, beruflichen und sozialen Misere vieler Heranwachsender. Indem der Verfasser seine Gefühle äußert, sich mit ihnen auseinandersetzt und zu einem Urteil kommt, unterstützt er nicht latent vorhandene Bereitschaften zur Gewalttätigkeit, sondern stellt sich ihnen entgegen. Dies unterscheidet den Text von faschistischen Hetzparolen, die umgekehrt die Vernunft zugunsten massenwirksamer Emotionalisierung ersticken.

Als nicht nur moralisch fragwürdig sehen wir es an, wenn der 'Mescalero' z.B. von "Killervisagen" spricht. Mit solchen Worten können die gesellschaftlichen Verhältnisse nicht wirklich benannt und kritisiert werden. Solche Formulierungen erinnern an einen Ausspruch von Klaus Schütz im Februar 1968, öffentlich gegen linke Studenten gerichtet: "Ihr müßt diese Typen sehen. Ihr müßt ihnen genau ins Gesicht sehen. Dann wißt ihr, denen geht es nur darum, unsere freiheitliche Grundordnung zu zerstören". Beide Formulierungen enthalten ein Moment der Inhumanität. In solcher Sprache kommt eine gewaltverhaftete Personalisierung politischer Machtverhältnisse zum Ausdruck.

3. Mit der Dokumentation treten wir für politische Gedanken- und Diskussionsfreiheit ein, insbesondere zum Thema der politischen Gewalt.

Wenn Sie in Ihrem Offenen Brief davon sprechen, unsere Veröffentlichung sei "ein bedenkliches Sturmzeichen für die Gefährdung der politischen Kultur in unserem Lande", so fragen wir Sie, welche Vorstellung von "politischer Kultur" Sie haben. Wir halten es für ein unverzichtbares Merkmal politischer Kultur, daß eine diskutierende politische Öffentlichkeit sich ungehindert entfalten kann. Die Verteufelung und sich ausbreitende Intoleranz gegen Menschen, die Grundfragen unserer Gesellschafts- und Staatsordnung aufwerfen und sich einem Abbau demokratischer Grundrechte widersetzen, ist für uns seit langem ein bedenkliches Zeichen für die "Gefährdung der politischen Kultur in unserem Lande". Verglichen mit den meisten andern westeuropäischen Ländern hat Deutschland seit je ein erhebliches Defizit an demokratischen Selbstverständlichkeiten. Die obrigkeitsstaatlichen Traditionen konnten sich in unserem Land nicht zuletzt deshalb wieder durchsetzen, weil eine bürgerliche Revolution, die dem Volk politisches Selbstbewußtsein hätte vermitteln können, nicht gelungen ist. Offenbar wird vergessen, daß viele Errungenschaften unserer gegenwärtigen politischen Kultur auf der revolutionären Volksgewalt französischer Bürger und neuenglischer Siedler beruhen.

Ihre Behauptung, daß "illegitime Gewaltanwendung des Staates ... in der Bundesrepublik auch nicht im Ansatz ausgeübt wird", halten wir für eine gefährliche politische Verharmlosung. Halten Sie z.B. die Brutalität der Polizei im Umgang mit Kernkraftwerksgegnern für legitim? Halten Sie Räumungs- und Abrißaktionen gegen sozial bedeutsame Projekte von Bürgerinitiativen für legitim, Abrißaktionen, die die Rechtssprechung in zynischer Weise unterlaufen (z.B. Abriß der "Feuerwache" in Berlin-Kreuzberg)? Halten Sie es für legitim, daß "Lauschangriffe" Vorrang vor Grundrechten besitzen? Halten Sie das Verhalten der Behörden und An staltsärzte bei der Behandlung von Katharina Hammerschmidt in einem West-Berliner Untersuchungsgefängnis für "legitime Gewaltanwendung"?

Setzt man politische Kultur und Staatsraison gleich, wie Sie und vor allem Teile der Presse es in Reaktion auf unsere Dokumentation getan haben, dann muß Ihnen schon die Präsentation von Gedankengängen über die Bedingungen und Formen von Gewaltanwendung in unserer Gesellschaft als "Provokation" erscheinen. Sollen Hochschullehrer und alle übrigen öffentlich Bediensteten zu einer besonderen Gruppe gemacht werden, die an der öffentlichen politischen Diskussion nur insoweit teilnehmen darf, als sie an der Unterdrückung nicht herrschaftskonformer "politischer Kultur" mitzuwirken bereit ist?

4. Der Abdruck des "Buback-Nachrufs" in unsrer Doknmentation soll der Kampagne zur Kriminalisierung linker Studentengruppen und zur Zerstörung der Studentenvertretungen entgegenwirken.

Wenn auch ein Teil der denunziatorischen und diffamierenden Reaktionen auf den 'Mescalero'-Artikel von Ratlosigkeit und Desinformation zeugen, so ist es doch unübersehbar, daß diese Auseinandersetzung gezielt in die Kampagne zur Kriminalisierung linker Studenten und zum Verbot des politischen Mandats der öffentlichrechtlichen Studentenvertretungen eingebaut wird. Die Versuche, mit administrativen und legislativen Maßnahmen die aufbrechenden Widersprüche an den Hochschulen unter Kontrolle zu bringen, werden durch publizistische Kampagnen vorbereitet und ergänzt, die eine Verhetzung der Bevölkerung gegen Intellektuelle und kritische Studenten bewirken. Der Bevölkerung wird eingeredet, daß die Forderungen der Studenten und ihre Aktionen gegen die Interessen der übrigen Bevölkerung gerichtet seien. Für die aktuell aufbrechenden ungelösten Problem und Krisen dieser Gesellschaft wird ein Sündenbock angeboten. Offensichtlich fühlen sich Teile der politischen Führungsschicht dieses Staates davon bedroht, wenn ein großer Teil der akademischen Jugend sich mit unterschiedlichen Vorstellungen und Formen als politisch links versteht und der herrschenden "politischen Kultur" den Rücken kehrt. Wir meinen, daß das von der Reaktion entwickelte Feindbild von den Hochschulen als den "Brutstätten des Terrorismus" nicht durch Schweigen und Selbstzensur bekämpft werden kann. Vielmehr begreifen wir es als eine demokratische Aufgabe, durch die konsequente Veröffentlichung und begründete Kritik an existenzgefährdenden Verfolgungen und Rufmordpraktiken dazu beizutragen, die wirklichen Ursachen der hier angesprochenen Probleme sichtbar zu machen.

5. Schlußbemerkung.

Die Herausgeber der Dokumentation sind zur öffentlichen Diskussion der hier aufgezeigten Problematik bereit. Im Interesse einer solchen Diskussion fordern wir die Verantwortlichen auf, Straf- und Disziplinarverfahren einzustellen, die gegen Herausgeber der Dokumentation angestrengt worden sind.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Johannes Agnoli; gez. Gerhard Bauer; gez. Klaus-Dieter Hofmann; gez. Hellmut Lessing; gez. Manfred Liebel; gez. Randolf Lochmann; gez. Hermann Pfütze; gez. Ulf Preuß-Lausitz; gez. Bruno Schonig; gez. Christina Thürmer-Rohr; gez. Reinhart Wolff; gez. Werner Siebel; gez. Harald Rem;‚ gez. Matthias Zieger;

Berlin, 15.8.1977

Quelle: GLASNOST-Privatarchiv