Beiträge zur Ökonomie  

Ingeborg Baum

Zur Politischen Ökonomie des Realsozialismus

Planwirtschaft in den realsozialistischen Ländern

Charakterisitikum der Planwirtschaft in den realsozialistischen Ländern war, daß das Privateigentum an Produktionsmitteln im industriellen wie landwirtschaftlichen Sektor weitgehend aufgehoben war Aufgrund der Verstaatlichung fehlte eine Selbstregulierung des Wirtschaftsprozesses. Der Staat versuchte, künstlich die innere Mobilität mit Hilfe sogenannter "ökonomischer Hebel" zu erzeugen und zu erhöhen. Die "ökonomischen Hebel", ein kompliziertes Kennzifferngeflecht von unzähligen ökonomischen Parametern wie Bruttoproduktion, Gewinn, Arbeitsproduktivität, Investitions–/ Produktionsfond u.a., bildeten quasi das Relais zwischen den staatlichen Plan– und Leitungsbehörden und den Produktionsbetrieben. Sie sagten im wesentlichen etwas über das Verhältnis von Plan und Markt, von zentraler Planung und Eigenverantwortung der Betriebe, über die Methoden der Stimulierung (nach dem Leistungsprinzip und/oder nach moralischen Kriterien) aus. In diesem Sinne wurde von der "bewußten Anwendung des Wertegesetzes" gesprochen. Allerdings war das Wertgesetz ­wenngleich nicht real–politisch außer Kraft gesetzt und damit auch die Möglichkeit, Waren und Leistungen nach objektiven Kriterien bewerten zu können. Die Preisbildung oblag somit subjektiven, auch moralischen Bewertungen, so daß Rentabilitätsberechnungen kaum und zwischenstaatlich wegen des zahlenmäßig abweichenden Kennziffernsystems überhaupt nicht möglich waren.

Das Kaufverhalten wie Absatz und Nachfrage, die Qualität der Produkte spielten für die Betriebe eine untergeordnete Rolle. Schließlich war der Absatz "planmäßig" garantiert und eventuelle Verluste wurden durch staatliche Subventionen wieder ausgeglichen. Auch die Investitionsentscheidungen erfolgten nicht nach den ökonomischen Sachzwängen des Wertgesetzes, sondern nach subjektiven Vorgaben der politischen Führung. Die "sozialistische" Planwirtschaft war nicht auf Akkumulation, sondern auf Konsumtion ausgerichtet.

Da der objektive Zwang zur Akkumulation durch die Aufhebung des Privateigentums in diesen Ländern beseitigt war, mußte der Staat die Investitionsmittel mit subjektiven Methoden der Gesellschaft abringen. Die Methoden reichten von moralischen Appellen, Prämiensystem, organisierten Wettbewerben, überhöhten Preisen für Waren des "gehobenen Bedarfs" bis hin zu physischem Zwang und Enteignung des privaten Vermögens. Devisen wurden über Interschop oder Berioska­Läden abgeschöpft. Auf diese Weise entstand ein willkürliches Lohn– und Preissystem, das eine leistungsbezogene Beurteilung der Arbeit verhinderte. Die regelmäßigen Lohnerhöhungen und steigenden Prämien bei gleichzeitiger Beibehaltung der Preise führte nicht zu der gewünschten Erhöhung der Arbeitsproduktivität, sondern zu einer rückgestauten Inflation. Der dadurch entstandene Geldüberhang verschärfte um ein weiteres die Warenknappheit, so daß die eigentliche Absicht, zu Leistungen zu stimulieren, gerade Gegenteiliges bewirkte.

Die Betriebe folgten in erster Linie den quantitativen Planvorgaben der Ministerien, so daß die Planerfüllung des von der Partei subjektiv festgelegten Plansolls und der von ihr vorgegebenen "Bruttoproduktion" erstes Ziel betrieblichen Wirtschaftens war. Das Zugrundelegen dieser quantitativen Kennziffer als ersten Leistungsmaßstab hatte zur Folge, daß die Betriebe die Qualität der Erzeugnisse, aber auch ihre Vielfalt vernachlässigten und die Effektivität, die Erhöhung der Arbeitsproduktivität eine völlig untergeordnete Rolle spielten.

In allen plan­wirtschaftsorientierten Ländern ließen sich dieselben Krisenphänomene beobachten: das Horten von Materialien, das Verschwenden von Roh– und Energiestoffen, ein Überhang von nicht absetzbaren Waren, dafür aber ein Übermaß von nicht zu stillenden Bedürfnissen nach "Defizitwaren" und Devisen. Darüber hinaus herrschte eine ständige Diskrepanz zwischen dem wissenschaftlichen Vorlauf und der Bereitschaft der Betriebe, wissenschaftliche Ergebnisse in die Produktion zu überführen. Die Wirtschaftsweise verharrte aufgrund dieser systembedingten innovationsfeindlichen Haltung der Betriebe in allen Plansystemen auf extensivem Niveau.

Auch die Außenwirtschaftsbezichungen zwischen den RGW–Staaten wurden entsprechend dieser Wirtschaftsweise administrativ geregelt. Aufgrund der fiktiven Preisbildung war ein Außenhandel im üblichen Sinne nicht gegeben. Vielmehr fand ein "Warenaustausch" statt, der in langwierigen Verhandlungen zwischen diesen Staaten jährlich nach Vorgaben eines Fünfjahresplans ausgehandelt wurde. Auf diese Weise waren die nationalen Wirtschaften dieser Länder eng miteinander verknüpft und direkt beeinflußbar. Eine Krise in einem dieser Länder hatte zugleich Auswirkungen auf alle anderen Staaten; ein Umstand, der vor allem für die DDR durch ihre asymmetrische und komplementäre Beziehung zur Sowjetunion von äußerster Brisanz war. Ihre Wirtschaft hing im wesentlichen davon ab, wieweit die Sowjetunion in der Lage und bereit war, die für industrielle Produktion notwendigen Roh­ und Energiestoffe zu liefern.

Um sich dieser Anfälligkeit zu entziehen, ging vor allem von den industriell fortgeschritteneren Ländern Mitteleuropas immer wieder die Forderung aus, "echte ökonomische Beziehungen" zwischen den Staaten herzustellen. Auch die Forderung nach "harten", d.h. devisenträchtigen Waren entsprach den Erfordernissen, wirtschaftliche und technologische Defizite über den Westhandel ausgleichen zu wollen. Zum einen verzichtete man dadurch in vielen Bereichen auf die Entwicklung von eigenen, weltmarktfähigen Produktionsmitteln, zum anderen blieben die eigens hergestellten Qualitätswaren so dem heimischen Markt entzogen. Kooperations und Spezialisierungsabsprachen waren meist nur von deklamatorischem Wert und verhinderten die aufwendige und kostspielige Parallelproduktion nicht.

Die Organisation des Außenhandels nach "ökonomischen" Wertmaßstäben hätte nicht nur eine fundamentale Preisbildungsreform vorausgesetzt; sie machte zunächst auf nationaler Ebene Reformen erforderlich, für die es eine unterschiedlich große politische Toleranz gab. Berücksichtigt werden muß in diesem Zusammenhang auch das stark vom Ost–West–Konflikt geprägte Klima. Die westlichen Industriestaaten verfolgten eine politisch motivierte selektive Wirtschaftsstrategie, die geschickt die Staaten gegen einander ausspielte und vom Embargo bis zu besonderen Handelsvergünstigungen für den einen oder anderen Staat reichte. Unter diesen Umständen – überlagert auch von sicherheitspolitischen Bedürfnissen der Sowjetunion –, schlugen Reformversuche, die auf eine Objektivierung wirtschaftlicher Maßstäbe abzielten, nicht nur aus wirtschaftlichen Gründen, sondern auch aus ideologischen und machtpolitischen Interessen fehl.

Die Reformen, wie sie in den sechziger Jahren in der Tschechoslowakei und der DDR (NÖS) eingeleitet – bald jedoch wieder abgebrochen – wurden, zogen nicht nur eine Neubestimmung der Funktion der Plan– und Leitungsbürokratie nach sich, auch politisch drohte langfristig mit der ökonomischen Eigenständigkeit der Betriebe auch die "führende" Rolle der Partei in Frage gestellt zu werden. Da die Partei ein primäres Interesse an Macht– und Systemerhalt hatte, beharrte sie auf vornehmlich administrativen und damit überschaubaren Methoden. Hierzu gehörte die strikte Beachtung der von der Sowjetunion eingebrachten vier unabdingbaren Essentials (Breznev–Doktrin), die es beim Aufbau bzw. Entwicklung des Sozialismus/Kommunismus zu berücksichtigen galt: die "Diktatur des Proletariats", der "demokratische Zentralismus", die "zentrale staatliche Planung" und die "führende Rolle der Arbeiterklasse und ihrer Partei". Die realsozialistischen Länder standen somit – unter planwirtschaftlichen Rahmenbedingungen – vor einem unlösbaren Zielkonflikt.

Einerseits hätte das Überwinden der von Anfang an vorhandenen relativ ökonomischen Rückständigkeit der realsozialistischen Länder (bezogen auf die westlichen Industriestaaten) einer Reform bedurft, die von einem vornehmlich extensiven, administrativen Industriealisierungstypus zu einem intensiven überleitete. Andererseits stellte eine darauf abzielende Reform, die auf eine Relativierung der vier oben genannten Machtsäulen abzielte, gerade die politische Macht der Partei und damit das System insgesamt in Frage. Die realsozialistischen Länder standen somit seit ihrem Bestehen vor der Herausforderung unter den Bedingungen a) der Systemkonkurrenz und b) des relativ abgeschotteten sozialistischen Staatensystems, einen effizienten, modernen Industriestaat zu schaffen und gleichzeitig den voreiligen Sozialismusansprüchen gerecht zu werden. Dieses Spannungsverhältnis (zwischen der in der Ideologie propagierten Progressivität der Produktionsverhältnisse und den vergleichsweise zum westlichen Industrieniveau relativ rückständigen Produktivkräften und den – nach marxistischer Theorie geforderten ökonomischen Voraussetzungen für einen Sozialismus) kennzeichnete das politische und wirtschaftliche Bemühen dieser Länder.

Aus dem heute zugänglichen Archivmaterial geht nachweislich hervor, daß die Politik im wesentlichen damit beschäftigt war, Defizite auszugleichen und aufgerissene Löcher zu stopfen. Auch der Außenhandel verharrte nachweislich in dieser Funktion, obgleich in der offiziellen Publizistik ein idealtypisches – keineswegs reales – Bild gezeichnet wurde.

Mit dem Ausbleiben einer fundamentalen Wirtschaftsreform vergrößerte sich somit zunehmend die Abhängigkeit vom Weltmarkt; denn ökonomische wie technologische Defizite mußten wie zuvor beschrieben – über den Westhandel kompensiert werden. Ähnlich wie die nationale Wirtschaft gerade des "schwarzen" oder "grauen" Markts zur Planerfüllung bedurfte, so war auf internationaler Ebene gerade der Westhandel von nöten, um die systembedingten Defizite auszugleichen. Diese indirekte Abhängigkeit des realsozialistischen Wirtschaftssystems von den kapitalistischen Industriestaaten vergrößerte sich in dem Maße, wie im Westen die Erdölverarbeitung in den sechziger Jahren die Kohle als primären Energieträger in der Produktion verdrängte und die Microelektronik zunehmend in den Produktionsprozeß Anwendung fand. Eine solche Entwicklung konnte von den mehr oder weniger stark zentralistisch ausgerichteten Plansystemen nicht mit nachvollzogen werden; zum einen, weil die Fördermengen von Energiestoffen zu gering waren und zum anderen, weil sich die "technische Revolution" – zwar verbal immer gefordert aufgrund der starren und irrealen Kennziffernvorgaben nicht in die Produktion überführen ließ. Industrielle Entwicklungen wurden künstlich von "oben" eingeführt und entsprachen somit nicht dem evolutionären Entwicklungsprozeß.

Aus der Entwicklung der realsozialistischen Länder und ihrem Werdegang läßt sich heute zusammenfassen: Die Vorstellung, die kapitalistische Phase durch staatliche Lenkung und "bewußte Anwendung des Wertgesetzes" nachholen zu können, stellte sich letztlich als ein verhängnisvoller Trugschluß heraus. Auch, daß die bloße Verstaatlichung der Banken, Betriebe, der "Produktionsmittel" den Sozialismus / Kommunismus herbeiführen würde, ohne hierfür die ökonomischen Voraussetzungen zu haben – wie einst von den Klassikern gefordert –, widerlegt die reale Entwicklung dieser Länder. Die heutige Erkenntnislage erlaubt die Feststellung, daß der Zusammenbruch des realsozialistischen Staatensystems in der relativ ökonomischen Rückständigkeit und der systembedingten Unfähigkeit lag, durch Reformen dieses ökonomischen Niveaugefälle ausgleichen zu können. Die realsozialistischen Länder konnten sich letztlich nicht der Sogwirkung des Weltmarktes mit seinen ökonomischen Regelmechanismen entziehen. Hier halfen auch keine Abschottungsstrategien, wie sie in der Propagierung vom "sozialistischen Weltmarkt" oder der These vom "Sozialismus in einem Lande/bzw. Zone" zu tage traten. Auch das staatliche Außenhandelsmonopol blieb aufgrund des universell geltenden Wertgesetzes wirkungslos.

Die Integration in den Weltmarkt setzte die Konvertibilität der Währung voraus, die eine fundamentale Preis– und Wirtschaftsreform vorausgesetzt hätte. Unterstellen wir, daß die systembedingte Scheu vor Reformen überwunden worden wäre, so wäre die vom Weltmarkt ausgehende Sogwirkung keineswegs aufgehoben worden, zumal die Weltmarktbedingungen (Aufnahme in den IWF u.a.) maßgeblich von den Großen Sieben – allen voran den USA – diktiert wurden. Vielmehr wäre auf diese Weise das ökonomische Niveaugefälle wertmäßig offen zutage getreten, wie es nach dem Zusammenbruch der realsozialistischen Länder sichtbar wurde. Die realsozialistischen Staaten standen somit buchstäblich vor einem unausweichlichem Dilemma.

GLASNOST, Berlin 1992 - 2019